Betr.: Schulweg zur Gerhardingerschule und zurück;
Hier : Eingabe;
Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates!
Verehrter Herr Oberbürgermeister Seggewiß!
Über die Kreuzung Asyl-, Ketteler-, Braunmühlstraße müssen Grundschüler täglich die Asylstraße in Höhe des Zollamtes überqueren.
Klagen von Eltern, wegen des ungesicherten Straßenüberganges sind in unserem Verein „HSW“ e.V. bereits im letzten Jahr vorgetragen worden.
Nachdem wir vom Schuldirektor erfahren hatten, dass bereits die CSU-Stadtratsfraktion sich um das Problem kümmerte, haben wir vom aktiven Einschreiten in Form einer Eingabe abgesehen und abgewartet.
Nachdem über Monate und bis zum Schuljahresende 2008 immer noch keine Problembeseitigung erfolgte, haben sich unsere Mitglieder entschlossen, eine Unterschriftenaktion mit der Petition für die Einrichtung eines Zebrastreifens, als Mindestsicherung, für den sicheren Überweg zu starten.
Wir reichen mit dieser Eingabe die Unterschriftenlisten mit den gesammelten Unterschriften ein und verbinden dies mit dem Ersuchen, endlich für die Sicherheit unserer jüngsten SchülerInnen Vorkehrung und Sorge zu tragen.
Da die Klagen über die unzumutbar, gefährliche Kreuzung bereits seit mehreren Jahren der Verwaltung der Stadt Weiden bekannt sind, - sowohl Schuldirektor, Elternbeirat, als auch Hortleitung, waren wiederholt vorstellig -, und die Angelegenheit auch schon Beratungsgegenstand im Hauptverwaltungsausschuss war, ohne dass sich an der Situation etwas geändert hätte, dringen wir darauf, dass nun, innerhalb kürzester Fristen, der Übergang für die Kinder gesichert wird.
Dazu bietet sich als beste Lösung eine Ampel an. Aber auch ein Zebrastreifen mit Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30kmh wäre zumindest vorerst eine Alternative, welche sofort und ohne hohen Aufwand zu realisieren ist.
Verschiedene Verlautbarungen aus dem Rathaus, welche die Sicherung des Überweges mit der Begründung hoher Kosten ablehnen, empfinden wir als menschenverachtende Argumentation, wenn es um das höchste Gut einer Gesellschaft geht, nämlich um die Unversehrtheit und den Schutz der Kinder.
Im Übrigen ist in diesem Zusammenhang auch heute im DER NEUE TAG, Netzcode: 1560543, darauf hingewiesen worden, dass in der Fußgängerzone, Bereich Hertie-Kaufhaus, eine nutzlose Ampel herumsteht, während sich die Fachabteilung seit einem Jahr „über Varianten“ den Kopf zerbricht und die ansonsten einfache Lösung für die Beseitigung der Gefahrenquelle nicht auf die Reihe bringt.
Wir haben, auf Grund dieser Verantwortungslosigkeit und der Verschleppung der Problemlösung, bereits den klagenden Eltern versichert, ihnen ggf., in einem Schadens- und Haftungsfall zur Seite zu stehen, denn die Stadt steht bei einem Unfall in voller Mitverantwortung!
Es kann nur noch von „Glück“ die Rede sein, dass bisher noch kein Kind zu Schaden gekommen ist.
Wir ersuchen diese Eingabe vordringlich am kommenden Donnerstag, den 09.10.08 als Tagesordnungspunkt zu behandeln und nicht erst abzuwarten, bis zur übernächsten HVA-, oder Stadtratssitzung.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag
Kai Werner
Dazu der heutige Artikel im NT:
9.10.2008 | Netzcode: 1563438 Zebrastreifen ab 2009 Stadt hat reagiert - Unterschriftenliste von "Helfen sozial"
Weiden. (ps) Nach den Müttern schaltet sich jetzt auch der Verein "Helfen sozial" ein, um sich für die Verbesserung der Verkehrssituation für Grundschüler in der Asylstraße stark zu machen. In einer Eingabe an den Stadtrat, die von 66 Bürgern unterzeichnet ist, fordert der Verein die schnellstmögliche Einrichtung eines Zebrastreifens als Mindestsicherung für die Grundschüler.
Schon 2007 hätten sich Eltern mit Klagen über die Verkehrssituation an den Verein gewandt. Da das Problem seitdem nicht beseitigt worden sei, habe sich der Verein nun zu der Petition entschlossen, heißt es in der Eingabe, für die Kai Werner verantwortlich zeichnet. Noch besser als ein Zebrastreifen und Tempo 30 wäre nach Ansicht des Vereins eine Ampelanlage in der Asylstraße.
"Die Maßnahmen sind im Hauptverwaltungsausschuss bereits beschlossen worden und werden 2009 in Angriff genommen", erklärt Pressesprecher Norbert Schmieglitz dazu. Auf Empfehlung der Verkehrsbehörde sollen zwei Fußgängerüberwege - in der Asyl- und der Kettelerstraße - auf Höhe des Zollamtes errichtet werden (der NT berichtete). Auch eine Fahrbahnverengung ist vorgesehen, um die Verkehrssicherheit für die Grundschüler zu erhöhen. Insgesamt werden acht Parkplätze dafür weichen müssen.
Die Kosten von rund 25 000 Euro hätten in die Etatverhandlungen 2008 nicht mehr aufgenommen werden können, sagt Schmieglitz. "Für das Haushaltsjahr 2009 werden die Mittel beantragt."
Heute ist Sitzung des Haupt- Verwaltungsausschusses, ich hoffe die Dringlichkeitseingabe wird heute beraten und sofortige Sicherheitsvorkehrungen werden heute getroffen!
An den 04.06.09 Stadtrat der Stadt Weiden z.Hd. Herrn OB Kurt Seggewiß Dr. - Pflegerstr. 15 92637 Weiden
Betr.: Eingabe Art. 115(2) BayVerf. i.Verb. m. Art.56(3)GO; Hier: Zebrastreifen an der Gerhardingerschule;
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Seggewiß, verehrte Mitglieder des Stadtrates!
Nachdem über Jahre hinweg die Schulleitung, Eltern, der Kinderhort St. Anton aber auch der Kindergarten St. Joseph vergeblich versucht hatten, eine Lösung für den sicheren Überweg an der Asyl- Ketteler- und Braunmühlstaße zu erreichen, nahm der Verein HSW e.V. im Herbst 2008 dies zum Anlass um eine Eingabe an den Stadtrat der Stadt Weiden zu stellen um diesen Gefahrenpunkt zu entschärfen.
Es betrifft nicht nur Kinder, die hier mehrmals täglich die Straße zu kreuzen haben, sondern auch ältere Leute welche in die Stadt, in die Kirche St. Joseph gehen, oder Bürger die z.B. zum Zollamt wollen.
Antrag dieser Eingabe gem. Art. 115(2) BayVerf. i.Verb. m. Art.56(3)GO war, dass als Mindestabsicherung ein Zebrastreifen an der Gerhardingerschule dringend eingerichtet wird. Vor allem sind aber Grundschulschüler gefährdet, welche über die gefährliche Asyl- Ketteler- und Braunmühlstraße überqueren, ohne dass z.B. Verkehrshelfer/Schülerlotsen diesen Bereich absichern.
Die Schule ist in diesem Bereich noch nicht einmal als Schule gekennzeichnet (obwohl es dafür ja schon lange Schilder gibt, wie z.B. „Gas weg - Schule“), sodass Autofahrer die innerorts übliche Geschwindigkeit von 50 kmh fahren dürfen, ohne gewarnt zu werden und Vorsicht walten zu lassen. Wir beurteilen die weiterhin andauernde Untätigkeit und das ignorante Verhalten der Stadt Weiden, entgegen der Bemühungen um Abhilfe der oben aufgezählten Gruppen und Organisationen, für grob fahrlässig und verantwortungslos!
Auch der Verein HSW e.V. beantragte damals, dass als Absicherung ein Zebrastreifen i. Verb. mit einer 30´er Zone eingerichtet werde, da der gesamte Kreuzungsbereich sehr schlecht einsehbar ist. Hinzu kommt, dass auf Zick-Zack Linien wild geparkt wird, und von Rücksichtname („Fußgänger haben immer Vorrang“) der Autofahrer kann man erst recht nicht sprechen. Es muss als reines Glück betrachtet werden, wenn bisher kein Kind/kein Bürger umgefahren und getötet wurde.
Der Stadtrat reagierte auf die Eingabe mit Zustimmung (nachdem auch die CSU sich diesen Antrag/Eingabe unterstützte) und beschloss einen Investitionsbetrag von € 27.000,- in den Haushalt für 2009 einzustellen, um die dortigen Parkplätze zu entfernen, einen Zebrastreifen und Warntafeln für den Fußgängerüberweg einzurichten.
Unser HSW-Antrag ist nun seit mehr als einem halben Jahr beschlossen auf dem Tisch der Verwaltung, aber bis zum heutigen Tage, ist noch nicht mit den Arbeiten für den Zebrastreifen begonnen worden.
Am fehlenden Geld dafür kann es jetzt nicht mehr liegen, seit dem die Stadt innerhalb eines Monats 620 000.-€ (einschl. Mehrwertsteuer) für den Stadion-Umbau innerhalb einer Zweimonatsfrist realisierte. Hier sind die Wertigkeiten und Dringlichkeiten von Aufgaben zu hinterfragen. Der Stadionbau ist eine freiwillige Leistung, die Sicherheit der GrundschülerInnen ist Pflichtaufgabe der Kommune! Wie kann es also sein, dass Oberbürgermeister, Stadträte und Verwaltung diese wichtige Aufgabe ignorieren, sicherlich ist diese „Baustelle“ bei Genehmigung des Haushaltes durch die Regierung nicht beanstandet worden, oder wollen Sie einfach nur nicht die Beschlüsse vollziehen, weil der Antrag von außerhalb des Stadtrates gestellt wurde? Für uns von HSW e.V., aber auch von WISP (einer Initiative sozial engagierter Wähler), ist das Verhalten der Stadt nicht mehr nachvollziehbar…., bereits die Osterferien hätten für den Bau eines gesicherten Überweges genutzt werden können. Nun sind auch die Pfingstferien fast vorbei und es hat sich immer noch nichts getan! Wir beantragen die nochmalige Behandlung der Angelegenheit im Weidener Stadtrat, bzw. im zuständigen Ausschuss und erwarten, dass die Vertreter der Stadt sich auch mit der Verschleppung der Angelegenheit befassen! Hochachtungsvoll
Kai Werner 1.Vorsitzender Anlagen: - 3 Fotos der betroffenen Kreuzung
Die Antwort auf die nun bereits dritte Anmahnung des Vereins HSW e.V., die Sicherheit der Fußgänger, insbesonders der Grundschüler und älterer Verkehrsteilnehmer zu schützen und zu verbessern muß als blanke Provokation verstanden werden.
Die Aussage, Herr OB habe nun, wegen der beantragten "Überquerungshilfe" die "Tiefbauabteilung" zu einer Stellungnahme eingeschaltet, soll die Verschleppung der beschlossenen Maßnahme rechtfertigen . Es ist ein Treppenwitz der seines Gleichen sucht.
Innerhalb des verstrichenen Zeitraumes von nun sage und schreibe 9 Monaten seit Stadtratsbeschluß, hätte ein umfangreiches Ingenieurgutachten vom Verkehrsministerium erstellt werden können. Um die fünf Zebrastriche auf die Straße zu malen und die zwei Verkehrsschilder aufstellen zu lassen, bedarf es sicher auch keiner Tiefbauabteilung - jedenfalls nicht in Landkreiskommunen und sicherlich auch nicht in Amberg oder Schwandorf.
Aber es kommt noch dicker! Herr OB war nämlich sehr beschäftigt mit "der Verbesserung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs für die schutzbedürftigen Verkehrsteilnehmer ( Fußgänger, Radfahrer, Schulkinder)". Den Beweis liefert er auch gleich mit in seinem Schreiben. Er verweist diesbezüglich ... auf die aktuell geplanten und bereits teilweise realisierten Überquerungshilfen (u.a.Leuchtenbergerstrasse und Leimbergerstrasse)
Ja, sollen die Grundschüler des Schulsprengels Gerhardingerschule nun irgend wie um die Stadt laufen, um ggf. über die Leimbergerstrasse oder die Leuchtenbergerstrasse sicher die Schule in der Stadtmitte erreichen zu können?
Dann kommt Herr Seggewiß in seinem Schreiben doch noch gaaaaaanz konkret zum beantragten Punkt. Er ist nun auch davon überzeugt, daß der Überweg in der Asylstrasse ein Gefahrenpunkt sein könnte, denn er meint verschwimmtelt und verschwummelt: " Ein Prokjekt aus den den zahlreichen Maßnahmen besteht in der Schulwegsicherung im Bereich des Knotenpunktes Asylstraße/Kettelerstraße. Hier wurde im Rahmen von mehreren Fachgesprächen (u.a.Stadtplanung, Verkehrsbehörde, Tiefbauabteilung, Polizei) über Lösungsmöglichkeiten diskutiert."
Wer´s glaubt wird seelig! Ein Ortstermin mit der örtlichen Verkehrspolizei und dem Bauhof hätte umgehend zur Lösung der Aufgabe geführt, - jedenfalls wäre der Schröpf so vorgegangen, wenn ihm die Unterschriftenliste einer Elterninitiatvie vorgelegt worden wäre und innerhalb einer Woche hätte er das Problem beseitigen lassen! Der Seggewiß reagiert nicht auf Elterninitiativen, - siehe Neunkirchen -! Er muß erst durch öffentliche Eingaben zum Handeln bewegt werden und braucht dann dazu natürlich den ganzen Verwaltungsstab! No wonder, wenn in dieser Stadt nichts mehr vorwärts geht.
Aber diesem OB ist natürlich die ganze Übergangsgeschichte eine große Herzensangelegenheit. Nicht umsonst betreibt er mehr Aufwand dafür, als er es mit seinen Eilentscheidungen zur Planung und Vergabe der Um- und Neubauarbeiten am SpVggsstadium praktizierte, was ja auch nur die Kleinigkeit von 620 000.- € (einschl. MWSt) der Stadt kostet.
Tja und der Hinweis, daß diese "Maßnahmen, unabhängig einer richtliniengemäßen Ausführung (u.a.Beschilderung, Beleuchtung)nur eine Überquerungshilfe darstellen und keine absolute Sicherheit, insbesondere für Kleinkinder gewährleisten können", zeigt doch seine tiefe Besorgnis, man könne all zu leichtsinnig mit dem neu gestalteten Überweg umgehen.
Allerdings nimmt er auch die Eltern gleich mit in sein ohnehin schon überfülltes "Boot" (er ist ein sehr gastfreundlicher Fährmann, jedenfalls sitzen, seit Rückkunft aus dem Urlaub schon mal der Höher und der Meyer mit ihm darin). Weil sie sich schon bisher die Aufgabe als Schülerlotsen ehrenamtlich teilten, sollen die das gefälligst auch weiterhin übernehmen! Im Delegieren von Aufgaben und Verantwortung, da ist der Weidener OB schon ein unerreichter Meister!
Daß dann aber die Maßnahme weiter in die Zukunft verschoben wird, nämlich bis August 09, weil die Stadtwerke noch in dieser Gegend einen Graben buddeln wollen, wegen Prüfung und Sanierung von Wasserleitungen, zeigt wiederum das besondere Verantwortungsbewußtsein des Herrn Seggewiß für die wichtigen, die notwendigen und die wünschenswerten Aufgaben eines Oberbürgermeisters.
Schließlich stelle ich fest, die Bedarfe von Kindern und Schülern sind nach wie vor "Luxus", angefangen bei den Schulbüchern, bei der Wegnahme des Grundschulstandortes Neunkirchen und jetzt bei der Einrichtung eines gefahrenreduzierten Überweges. Deshalb ist ihm auch gaaaaar nicht aufgefallen, dass wegen der angeblich geplanten Buddellei noch während der Schulzeit, wegen weiterer Hindernisse und Unübersichtlichkeiten, Kinder und Schüler einer weit höheren Gefahr, als ohnehin schon ausgesetzt sind.
Die Bürger werden ihm seine "Umsicht" bestimmt bei der nächsten Wahl danken!
DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN
...auch heute abends (14.9.09) war der Zebrastreifen noch nicht fertiggestellt und morgen 15.9.09 beginnt wieder die Schule!
Danke, OB Seggewiß! Ihre propagierte Prioritätenliste konterkariert Ihr Versprechens- und Ankündigungsgeschwafel!
Schließt man von der Weidener SPD auf deren überregionale Gliederungen, - und es gibt wirklich keinen Grund diese Analogie nicht in Betracht zu ziehen -, dann sollte diese Truppe bei der Bundestagswahl unter der 5%-Hürde bleiben. Nix anderes haben diese Windbeutel vor dem Herrn verdient
DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN
Es wäre super wenn einer der Leser hier ein paar Bilder von dem Zebrastreifen einstellen könnte.... Besonders interessant finde ich die Leitsysteme für Blinde Menschen...
Schade, dass der NT vergessen hat, wer sich immer wieder für diesen Zebrastreifen stark gemacht hat... Es war der Verein HSW e.V. der immer wieder bei der Verwaltung nachgefragt hat, an den Stadtrat Eingaben nach der Bay. GO gestellt hat, um diesen Zebrastreifen so schnell wie möglich zu bekommen... Natürlich haben auch die Eltern der Kinder dabei geholfen (siehe Unterschriftenliste, welche wir bei einer Eingabe mit eingereicht haben...)
Es ist nicht ausreichend die Bürgermeister-Bärnklau-Straße, als 30iger Zone auszuweisen.... ES ist nicht ausreichend nur "Sprüche zu machen", sondern es müssen Taten folgen und dies innerhalb kürzester zeit... Bestes Beispiel dafür ist, die Gerhardingerschule, wo Eltern, Rektor und verschiedenste Organisationen über JAHRE dafür kämpfen mussten damit ein Zebrastreifen erbaut wird, um die Kinder und alle anderen Bürger sicher über die Strasse zu geleiten!!!
WARUM KOMMT DIE WEIDENER VERWALTUNG NICHT VON ALLEIN DARAUF, DIE SCHUL- KINDERGARTEN- UND DIE WEGE ZU DEN SENIORENZENTREN EINMAL ZU ÜBERPRÜFEN???
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