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Weidener Initiative für Soziale Politik

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Dieses Thema hat 6 Antworten
und wurde 1.337 mal aufgerufen
 Arbeit und Soziales
majortom80


Beiträge: 584

04.02.2010 11:32
die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier ein recht interessanter Artikel von der Zeitung "Die Welt"

http://www.welt.de/wirtschaft/article624...12#vote_5776875

Interessant deshalb, weil genau beschrieben wird, was der Gesetzgeber alles ändern sollte..
Bis zum Ende diesen Jahres muss sich der Gesetzgeber ja einigen was er aus den ARGEN/Jobcenter macht...
So wie die Sache jetzt ist, hat das Bundesverfassungsgericht die ARGEN und Jobcenter als verfassungswidrig erklärt..

Verfolgt Ihr diese Sache???

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

09.02.2010 08:46
#2 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier ein Video-Beitrag zur Neuorientierung bei HARTZ IV:

http://www.oberpfalznetz.de/video-nachri...tid=65481963001

Die Bundesarbeitsminsterin Ursula von der Leyen bevorzugt eine Grundgesetzänderung....

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

10.02.2010 08:18
#3 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier ein Bericht aus dem NT:

http://www.oberpfalznetz.de/zeitung/2190...wuerde,1,0.html

Das Bundesverfassungsgericht, hat gestern sein Urteil bekannt gegeben...

Die HARTZ IV-Regelsätze verstossen gegen das Grundgesetz...

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

10.02.2010 09:35
#4 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier ist der Link zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts...

http://www.bundesverfassungsgericht.de/e...1bvl000109.html

Interessant ist die Begründung

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

13.02.2010 09:43
#5 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

hier der Video Beitrag:

http://www.oberpfalznetz.de/video-nachri...tid=66293087001

mit Westerwelles verbalen "Entgleisunggen"...

Werter Herr AUßENMINISTER Westerwelle!

Was denken Sie, welche Wirkung hat Ihre diskriminierende Aussage, in Deutschland und in der restlichen Welt?
Was haben Sie mit dieser Aussage bezweckt??
Gehen Sie schon wieder auf Stimmenfang?
Oder hat Ihnen wieder jemand, eine großzügige Parteispende zukommen lassen?

Finden Sie nicht, dass Sie sich da massiv im Ton vergriffen haben?
Denken Sie bevor Sie sprechen, oder sprechen Sie erst und denken Sie dann?

Eine solche Aussage gegen einen Großteil, der eigenen Bevölkerung, ist politischer Selbstmord und zeigt nach außen hin, kein gutes Bild für einen deutschen Außenminister/Vizekanzler!

Wir als WISP, fordern Sie hiermit auf, sich umgehend öffentlich bei den Betroffenen zu entschuldigen!

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

23.02.2010 08:49
#6 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier der Video-Beitrag ...

http://www.oberpfalznetz.de/video-nachri...tid=66293087001

Herr Westerwelle bei einer Pressekonferenz..

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

23.02.2010 08:54
#7 RE: die größten Baustellen bei HARTZ IV... Zitat · Antworten

Hier ein Arikel der Hamburger Abendnachrichten:

http://www.abendblatt.de/politik/deutsch...e-arbeiten.html

Da fordert doch der Herr Westerelle die Empfänger von ALGII sollen Schnee schippen...
und hier nun der heutige Artikel aus dem NT dazu:

http://www.oberpfalznetz.de/zeitung/2209...le,1,0.html#top


In Weiden gibt es Hilfebedürftige die das schon machen...
Beispiel die zwei Damen vom Stockerhutzentrum...

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

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