Da haben die Stadträte nach ewigen Klagen der Anwohner in Rothenstadt endlich eine geeignete Immobilie für die Jugendlichen in diesem Stadtteil bereit gestellt... Meine Antwort dazu: Zeit ist es geworden!!
mit Erstaunen habe ich mal wieder einen Artikel über die Stadträtin Frau Laurich gelesen. Was mich daran erstaunt? Die "ständigen Klagen einzelner Bürger" waren ein Kampf zweier Nachbarinnen, die geschlagene zwei Jahre in ihrer Lebensqualität massivst durch unverschämte Jugendliche eingeschränkt wurden. Wir hatten über diesen Zeitraum Abende, in denen wir im heissesten Sommerwetter in unseren eigenen Häusern hinter verschlossenen Fensterns sassen, weil der Krach zu laut war!
Hätten wir nicht - auch im Namen weiterer Anwohner - nicht zwei Jahre lang beständig per Mail, Telefon und Schriftverkehr sowohl die Stadträte, den Oberbürgermeister, den Bürgermeister, die Polizei, das Ordnungsamt und die Stadtgärtnerei berechtigerweise immer wieder auf die Vorgänge in Rothenstadt hingewiesen, dann hätten die Jugendlichen bis heute noch keine "Immobilie", die sie jetzt statt dessen einlärmen können. Ich bin nach wie vor der Meinung, dass das nicht der Verdienst einer Frau Laurich war. In den ersten 1,75 Jahren hat nämlich auch keiner reagiert.
Zum Ortsverein SPD Rothenstadt ist noch anzumerken, dass ich bis heute auf eine Antwort meiner allerersten Mail (geschätzt ca. im Mai 2007) warte. Hier sollte mal jemand den Internetauftritt überarbeiten, wenn bis dato nicht geschehen (ich habe seitdem diese Seite auch nicht mehr aufgerufen).
Ich möchte nicht alle Jugendlichen über einen Kamm scheren. Sicherlich sind einige dankbare und anständige Jungs und Mädchen dabei. Aber der Grossteil derer, die sich vor unseren Häusern aufgeführt haben, waren wirklich rotzfrech und provozierend bis hin zum Anpöpeln älterer Frauen oder kleiner spielender Kinder.
Aufgrund dessen finde ich eine Aussage, die da heisst "Jugend braucht Freiraum,.." (dem stimme ich zu) "...darf auch radikaler sein" in dieser Situation äusserst unangebracht. Denn wer zahlt denn für den Radikalismus, wenn er seinen Höhepunkt erreicht? Doch wohl der Steuerzahler. Und unsere Herren Stadträte geben den Jugendlichen noch einen Freischein dafür. Ja herzlichen Dank!
Bis jetzt haben wir - grösstenteils - unsere Ruhe. Aber ab und an geht auch bei uns vorm Haus wieder der Punk ab. Und wen sollen wir dann rufen? Die Polizei hat uns genauso hängen lassen wie die Stadträte bis hin zum Oberbürgermeister, oder auch die tolle Zeitung, die es in Weiden gibt. Ein von mir initierter Artikel wurde zugunsten eines Selbstbeweihräucherungsartikels für Frau Laurich kurzerhand abgeblasen. Auch von dieser Seite kann man keine Unterstützung erwarten.
Aus diesem ganzen Ärger, den wir jetzt zwei Jahre lang hatten, habe ich eins gelernt: in Weiden bekommt man nur Unterstützung, wenn man guter Freund eines Stadtrats, Bürgermeisters oder der Zeitung ist. Alle anderen haben keinerlei Chance, eigene Interessen durchzusetzen geschweige denn auf sie aufmerksam zu machen.
So, das wollte ich mal loswerden. Drückt mir die Daumen, dass noch recht lange alle - und ich meine wirklich alle! - Jugendlichen in Rothenstadt und Umgebung den Weg zu dieser Hütte finden und nicht wieder in den Steinigen Äckern oder an der Schule randalieren!
Das sollte aber kein Problem sein, denn unser geschätzter OB ist ja der Meinung, "die Jugendlichen seien in bester Nachbarschaft mit dem Vfb und dem Tennisheim."
Den Anwohnern, auch an dem kleinen Durchgangstunnel zum Sportheim, möchte ich hier mein tiefstes Mitgefühl für den Rollerlärm ausdrücken. Aber da müsst Ihr jetzt durch!
Diese Hintergrundinfos sind immer wichtig... Ich persönlich wusste zwar, dass es da Probleme mit den Jugendlichen gibt, allerdings wusste ich nicht wie massiv diese sind... Jetzt kann man nur hoffen, dass sich die Situation verbessert!!
Bürgerversammlung Ortsteil Rothenstadt am Do.,09.07.09 um 17 Uhr in Sportheimgaststätte
Bereits rechtzeitig, um ca. 18:30 Uhr, hatten wir uns von WISP am Sportheim eingefunden. Zum einen wollten wir natürlich an der Bürgerversammlung teilnehmen, zum anderen die Gelegenheit wahrnehmen, um die neue Jugendhütte zu besichtigen, welche unter Mithilfe Jugendlicher aus Rothenstadt und Rothenstädter Bürgern kürzlich errichtet wurde, um jungen Leuten einen Treff und Aufenthaltsort zu ermöglichen.
Jahrelang vorher, wurde in Ermangelung eines solchen Ortes, eine kleine Grünfläche inmitten eines engbebauten Siedlungsgebietes, insbesonders nachts, zum Tummelplatz jugendlicher Nachtschwärmer, mit den entsprechend störenden Lärm-und Belästigungsemissionen.
Die neue Hütte, vergleichbar mit einem Holzgartenhaus mittlerer Größe, steht weitab hinter der Sportgaststätte, am äußersten Rand des gesamten Sportplatzareals. Da haben dann die Rothenstädter Bürger und auch Benutzer der Sportplätze „ihre Ruhe“ und die Hüttenbesucher sind natürlich auch unter sich.
Die Hütte hat große Glasfenster, ist also hell und ist innen möbliert, mit einer Couch im rechten Eck gegenüber dem Eingang und einer großen Eckbank mit Tisch und Stühlen herum, in der linken Ecke. Ausserdem steht in einer, mit einem Schnürlvorhang abgetrennten Nische der Hütte, linke Seite, ein weisser, hoher Allzweckschrank, wie man ihn aus Küchen kennt. Insgesamt dürfte Platz für 10 bis 12 Jugendliche sitzplatzmäßig vorhanden sein. Dass die Unterkunft genutzt wird und in Gebrauch gekommen ist, verraten die leeren Flaschen auf dem Tisch. Alles macht aber einen zivilen und nutzungsfreundlichen Eindruck. Allerdings hinter der Hütte hat sich schon ein unübersehbarer Haufen aus Müll angesammelt, der hoffentlich nicht weiter in die Höhe wächst, sondern ensprechend entsorgt wird. (s. Fotos unten)
Auf unserem Erkundungsweg zurück zum Sportheim, besichtigten wir auch noch den offenen Grill- und Feuerplatz inmitten der Wiese vor der Jugendhütte. Auch er wurde schon „eingeweiht“ und wir wünschen den Jungen und Junggebliebenen noch viele laue Sommernächte, dieses „Aussenreservat“ für gemeinschaftliche Treffs zu nutzen und hoffen deshalb auf eigenverantwortliche Sorge für den langen Erhalt der Einrichtung.
(Fortsetzung folgt)
DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN
Zurück in der Sportheim-Gaststätte, ca. 15 Minuten vor Beginn der Bürgerversammlung, suchten wir uns einen strategisch übersichtlichen Sitzbereich, denn es waren zu diesem frühen Zeitpunkt noch fast alle Plätze leer. Gerademal 9 Leute saßen auf den Bänken um die Wände herum und Frau Dippold aus dem OB-Vorzimmer, verteilte Namensschildchen und sonstige Tischvorlagen auf dem langen Präsidiumstisch an der Stirnseite des Raumes. (s. Foto unten)
Dann aber, pünktlich um 19 Uhr, traf der Pulk der Offiziellen mit Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und Bgmstr. Lothar Höher an der Spitze, gefolgt von Stadträten und Mitgliedern aus dem SPD-Ortsverein, im Raum ein. Auch die Pressevertreter des NT und von OTV drückten in den Raum hinein, der sich damit schnell mit Menschen füllte und „sortierte“. Ich meine damit, daß sich eine SPD Clique um Hubmann und Richter, am Tisch links des Präsidiums scharte und ein weiterer Stadträte-Pulk, im Eck schräg gegenüber, in Nähe des Ausgangs, bei Herrn Melch, Platz gefunden hatte. OB Seggewißließ es sich nicht nehmen, die Anwesenden einezln und persönlich mit einem Händdedruck freundlich zu begrüßen. Ich bin dabei ein wenig erschrocken. Er erschien mir körperlich angegriffen, wirkte schlanker und seine Augen lagen tief in den Höhlen. Auch seine Gesichtsfarbe wirkte fahl, was sicherlich nicht auf den sonnigen Lichteinfall durch die breiten Fenster zurückzuführen ist. Diese Veränderung berührte mich und ich hoffe, daß es nichts Ernsthaftes ist und er sich am Wochenende nicht zu sehr bei den SPD-Rockveranstaltungen verausgabt!
Es konnte also los gehen! (Fortsetzung folgt)
OB Seggewiß: „Ich freue mich, daß Sie so zahlreich gekommen sind. Warum haben wir uns hier versammelt? Nach Art. 18 BayGO hat der Bürgermeister mindestens jährlich eine Bürgerversammlung durchzuführen. Ich möchte im Jahr einmal eine gesamte für Weiden, eine ortsteilbezogene und eine themenbezogene Bürgerversammlung einberufen. Die Themenbezogene wird heuer stattfinden zum Thema Müll. Diese Vorhaben sind auch Zeichen an Sie, daß ich Bürgerbeteiligung im Auge habe, als Beispiel verweise ich auf den Umbau West, der läuft seit einem Jahr und dafür habe ich Workshops durchgeführt und die Vorschläge ins Programm aufgenommen..., Am 23.07.09 wird die Bevölkerung informiert über den derzeitigen Arbeitsstand, da können sich auch noch weiter die Bürger einbringen und auch Korrekturen des Programms einbringen.....
Zur ortsteilbezogenen, heutigen Bürgerversammlung möchte ich darüber informieren, ´reden darf jeder, allerdings nur zu Rothenstadt Belangen, auch dann, wenn einer nicht von Rothenstadt ist, aber hier für Rothenstadt etwas einbringen möchte, oder hier ein Haus, ein Grundstück hat...
Jeder darf dann max. 3 Minuten reden und sollte vorher Namen und Adresse nennen. Mein Pressesprecher, Herr Schmieglitz wird erst einmal die Redebeiträge und Vorschläge sammeln...
Zeithorizont 2 Stunden, kann aber auch verlängert werden.
Hier nun die „Normenklatura“ der Stadt, Herr Bodensteiner - OB Geschäftsführer im Vorzimmer Herren Riedl und Weiß – Stadtwerke Herr Schmieglitz – Pressessprecher Herr Zeiss – Stadtplaner Herr Höher – stellvertr. Bürgermeister Herr Leibl – Dezernent Verwaltung Herr Dr. Rauschecker – Mann für´s Geld Herr Hubmann – Rechtsdezernent, zuständig auch für Sozial-u.Ordnungsamt Frau Dippold – OB Geschäftsführung und zuständig für Schulen...
Jetzt Feuer frei!... Wir werden das Mikro herumgehen lassen und Frau Dippold wird die Themen sammeln...“
Schmieglitz: „Ich würde vorschlagen, gleich ´in medias res` zu gehen“
(Fortsetzung folgt)
DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN
Nacheinander meldeten sich Bürger mit ihren Anliegen und Beschwerden und erhielten dazu jeweils von Herrn Schmieglitz das Mikro. Teilweise erreichen die Redebeiträge einen hohen Emotionsschub und es entsteht kurzzeitig ein Klima, ähnlich der Fernseh-Sendungen ´jetzt red i`.
Der erste Redner, L.K., stellt sich auch gleich als Rothenstädter „Aborigines“, also als Ureinwohner vor und unterstreicht damit seine Berechtigung zu reden, bzw. auch seine Kompetenz und Sachkenntnis zu seiner Kritik am Schilderwald entlang der Schienen in der Etzenrichter Straße. Die Geschwindigkeit sei da ohnehin beschränkt auf 50 kmh und auf einen Kilometer kämen da 12 Straßenschilder. Drastisch zeichnet er den Vergleich mit der Autobahn, auf welcher auf einen Kilometer lediglich 1 Schild rechts stehe. „Ich möchte wissen, wer für diesen Schilderwald zuständig ist und wann der zurückgebaut wird?...“
Ein Herr G.H. möchte zuerst den OB begrüßen und dann auf die Verkehrssituation im Bereich Hauptstraße – Kirchenstraße – Süd aufmerksam machen. Dort sei ein Mischgebiet, aber ein Gewerbebetrieb, Iliotec-Solar, habe sich so ausgebreitet, daß er nun schon 50 Arbeitnehmer beschäftigt und diese den gesamten Kirchenweg mit ihren Fahrzeugen zuparkten. Anderswo zieht man mit der Logistik hinaus an die Ränder, aber hier mitten im Ort, an den Kirchen, Schulen und Friedhof und gegenüber dem ev. Pfarrhof, wo die schmale Straße ohnehin ein hohes Verkehrsaufkommen habe, würden die vielen parkenden Autos links und rechts der Straße, dazu die rangierenden Container-LKWs und beladenen Schwertransporte, seine Ausfahrt und seine Durchfahrt unmöglich machen. Seine Beschreibung der Situation war sehr bildlich, detailgenau und hoch emotional geladen und er drang darauf, daß unbedingt Abhilfe zu schaffen sei! "Die Polizei erklärt sich regelmäßig für nicht zuständig!"
Ein weiterer Bürger H. meinte, daß die Trassenführung entlang der Sportheimstraße sehr gefährlich sei und auch die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30kmh nichts daran ändere. Besonders gefährlich sei es an der Kurve, weil oft durch parkende Autos auf dem Grünstreifen die Sicht behinderten und genau in diesem Bereich der Fußweg unter dem Tunnel in diese enge Straße münde. Mütter mit Kinderwägen und Sportlende Kinder und Jugendliche, welche hier die Straße betreten und gar überquerten sind daher in großer Gefahr. "War man früher so dumm, daß man nicht gemerkt hat, daß hier genügend Platz frei zu machen ist? Man kann da höchsten mit 10 kmh fahren!"
Schmieglitz schaute herum, fragte ob´s nicht noch mehr Vorschläge gäbe, die Leute sollten in Ruhe überlegen!
Dann meldete sich ein Bürger K. und meinte: Auch wenn das Straßenbauamt nicht für Kreisverkehr ist, wenn man an der Hauptstraße an der Ampel steht, wäre da ein Kreisverkehr hilfreich!"
Ein anderer Bürger wollte wissen, wie weit die Vorkehrungen und Planungen für den Hochwasserschutz gediehen seien und ein Bürger L. erinnerte daran, daß schon bei letzter Versammlung die Breitbahnversorgung angemahnt wurde, vor allem im Bereich des alten Dorfes. Die Telecom behaupte, daß Weiden schon ausreichend versorgt sei: "Man kann hier wirklich nicht von Datenautobahn reden, eher von Datenfeldweg!"
Der Wirt der Gaststätte meldete sich auch zu Wort. Er bat um ein Hinweis auf seine Sportheimgaststätte an der Hauptstraße: " Es wäre schön, wenn an das Schild zur Sportstätte auch ein Hinweis auf die Gaststätte angebracht werden könnte!"
Eine Frau meldete sich als Mitglied des Elternbeirates der Hans-Sauerschule und wollte Informationen zum Sanierungsstand der Schule. Ein anderer Bürger wollte Informationen über Planung und Abschluß des Lärmschutzes gegen Autobahnlärm!
(Fortsetzung folgt)
DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN
Fortsetzungsbericht Bürgerversammlung, - aber nicht, bevor ich zu einem Anruf Stellung genommen habe, welcher mich am Spätnachmittag des heutigben Tages erreichte und meinen ersten Teil, nämlich den Bericht zur Hütte der Jugendlichen im Sportareal Rothenstadt betrifft.
Wie ich berichtete, habe ich diese Hütte, kurz vor der Bürgerversammlung aufgesucht, betreten und fotographiert. Ich war dabei nicht alleine, wobei dieser Umstand, eigentlich jetzt im Nachhinein, eine glückliche und entlastende „Fügung“ für mich bedeutet.
Ich wurde vom Anrufer gefragt, wie ich die Innenaufnahmen der Hütte hätte bewerkstelligen können, nachdem diese Hütte eigentlich verschlossen zu sein habe?
Ich beschrieb die Tatsache, daß ich den Türdrücker an der Eingangstüre nach unterndrückte, - wie das auch bei Wohnungstüren üblich sei -, danach freien Eingang in die Einrichtung hatte. Ich erklärte auch, daß mich dies nicht verwunderte, soll dies doch eine Hütte für Jugendliche sein und ich erwarte natürlich, daß jederzeit und unkontrolliert dazu Zugang wäre.
Mir wurde vom Anrufer mitgeteilt, die Hütte sei üblicher Weise verschlossen, nur drei Jugendliche hätten dafür, neben der Familie der Stadträtin Laurich, einen Schlüssel.
Ich enthalte mich einer Kommentierung dieser Vorgaben, denke aber, daß dann Jugendliche, welche nicht Mitglieder irgendwelcher, politisch gewollter und akzeptierter Clans und Gruppen sind, bzw. nicht Bekannte der Meisterschlüsselverwalter sind, in dem Hüttenbau nichts zu suchen haben.
Ist aber nicht „mein Bier“, war nur meine Überlegung zu den Ausführungen des Anrufers.
Ich hatte bis dahin angenommen, irgend ein Platzwart für die großen Sportflächen in unmittelbarer Nachbarschaft, oder die Sportheimbetreiber selbst und/oder andere Verantwortliche, würden den Hüttenbetrieb der Jugendlichen als soziale, jugendpolitische Aufgabe betreuen.
Das war mit diesem Anruf eines SPD-Parteigängers, wie oben dragelegt, auch geklärt worden.
Jugendliche, welche die Hütte und den Platz (übrigens Eigentum der Stadt Weiden) zu nutzen gedenken, haben vorher, entweder einen der drei Schlüsselgewaltigen, oder Frau Stadträtin Laurich selbst aufzusuchen, um die Schlüssel zu erhalten.
Wenn diese Organisationsstrategie funktioniert, kann ich die InitiatorInnen aus vollstem Herzen nur beglückwünschen!
Offensichtlich scheint das Konzept aber schon daran zu scheitern, daß es wirklich keinen „Kümmerer“ für diesen Jugendtreff gibt und die Jugendlichen gar nicht daran denken, ihre Hütte, - zumindest im Sommer und tagsüber -, abzuschließen.
Jedenfalls hatten wir, von WISP, eine unverschlossene Hütte vorgefunden und die eingestellten Foto-Aufnahmen dann im Innenbereich geschossen.
Ich denke, daß im Zusammenhang mit der Bürgerversammlung und der daraus resultierenden Beschäftigung mit den Problemen von/mit Jugendlichen dieses Stadtteils Rothenstadt, hätte angesprochen werden sollen, - in positiver, aber auch in negativer Hinsicht. Frau Stadträtin Laurich, Stadträtin aus Rothenstadt, war zwar anwesend, hatte aber nichts zu sagen.
Dafür hat mir der Anruf heute die offensichtlichen Mängel aufgezeigt, die mit der „Bewirtschaftung“ der Hütte verbunden und sicherlich nicht einfach sind, aber behoben werden müssen. Dafür danke ich dem Anrufer!
Sollte der telef. Anruf aber nur dazu gedient haben, mir ggf. einen „Aufbruch des Schlosses“ zu unterstellen, dann sehe ich dieser falschen Anschuldigung gelassen entgegen, da ich beim Besuch und dem Fotoshooting in der Hütte nicht ohne mehrere Zeugen war.
...und ich bin auch durch subtile Mechanismen nicht unter Druck zu setzen!
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Wenn sich dieser besagte Anrufer Sorgen macht, wie wir an die Fotos kommen, dann sollte er selbst einmal an die Hütte gehen, vielleicht ist sie immernoch offen.... Ich war bei den Fotoaufnahmen dabei, die Hütte war OFFEN!!!!
Danke, majortom! Ich denke auch, dass dieser Anruf zwei eventuelle Absichten beinhaltete:
1. Wirkliche Sorge darum, warum die Hütte offen war, ohne dass die, wie auch immer offiziellen Verantwortlichen für den Betrieb und die Ordnung, davon wußten?
2. Dass es lediglich darum ging, über den Aufbruchverdacht mich an meiner Berichterstattung zu hindern und um mich einzuschüchtern. Es mag dies ja bei 90% der Deutschen möglich sein, also die Absicht aus einem gesicherten "Erfahrungswert" heraus erfolgversprechend erscheinen,
...aber politisch Tätige und vor allem MandatsträterInnen, - auch wenn sie noch nicht lange über ein Mandat verfügen mögen -, sollten über mein Einstellungsgefüge und vor allem über meine Unabhängigkeit, Freiheitsrechte in Anspruch zu nehmen, im Bilde sein!
Einschüchterungsversuche, wenn ich diese auch nur rieche, fordern mich heraus, zu mehr Investigation und zu größerem Einsatz!
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Ich werde nun meine Berichterstattung von der Bürgerversammlung in Rothenstadt fortsetzen. Der NT, hier Herr Gammanick, hat ja schon die Beschwerdeergebnisse und Frageantworten veröffentlicht, ich werde daher nur noch ergänzende Anmerkungen machen, dafür mich mehr mit Ablauf, Formalia und Rechtspositionen der Bürger in dieser Versammlung befassen.
OB Seggewiß startete nun die Beantwortung und Bearbeitung der Vorschläge, Kritikpunkte und Fragen und bezog sich sogleich auf die Lärmschutzplanungen im Bereich der Autobahn-Rothenstadt: " Ich bin froh, daß dieses Thema angesprochen wurde. Die großen Kernbereiche waren für uns die Themen Lärmschutz, Hochwasserschutz, Schulsanierungen und Verkehrsproblematik. Fangen wir mit dem Lärmschutz an. Herr Grillmeier wird nun dazu Ausführungen machen!"
Herr Grillmeier erläuterte dann, dass nun die Oberste Baubehörde den Lärmschutzeinrichtungen zugestimmt habe und bis 31.07.09 der Planfeststellungsantrag bei der Regierung d.Opf. zu stellen sei. Wenn die Maßnahme genehmigt wird, kostet diese rd. 9.5 Mio EURO, es könne dann im Herbst 2010 mit Beginn und gerechnet werden. Die Fertigstellung dürfte dann im Dezember 2011 sein. Er erläuterte dann noch in welchen Streckenabschnitten jeweils mit welchen Minder-dB-Zahlen zu rechnen seien. Der Lärm würde sich um max. 8 dB bis 4 dB Minderemissionen an den unterschiedlichen Abschnitten reduzieren. "Es wird Vollschutz mit den aktiven Lärmschutzmaßnahmen erreicht, nur zwei Häuser liegen im passiven Lärmschutzbereich! Aktiver Lärmschutz reicht bis Waldstraße, alles liegt in der 54 dB-Linie drinn. Lärmschutz endet an der Waldnaab!
OB Seggewissbekräftigt: "Planfeststellung Ende Juli 2009, Baubeginn 2010 und Bauende 2011!
Als nächstes sollte der Sanierungsfortgang der Schule beschrieben werden. Ein Herr Bonkoss berichtete dazu, daß in den Ferien die Fenster im Südbereich ausgetauscht würden und ein Aufenthaltsraum für die Mittagsbetreuung vorgesehen werde. Es gäbe viele weitere Groß-Sanierungsstellen, wie z.B. das Dach der Schule, Sanierung des Hartplatzes, aber alles könne nur immer in den großen Ferien gemacht werden, es gäbe eine Dringlichkeitseinstufung, alles müsse daher über Jahre verteilt werden. Es wurde dann auch noch nachgefragt, ob die Duschen und Toiletten auch schon im zur Sanierung anstünden und es wurde erklärt, daß ein Teil nun gleich in Angriff genommen würde, der Rest zusammen mit der Generalsanierung stattfinde.
OB Seggewiß: ..." Zur Schule allgemein möchte ich ergänzen, daß wir im investiven Bereich bei allen Schulen nachlegen werden!" ..." Wir haben da einen riesigen Bedarf und nehmen dafür viel Geld in die Hand!" ..." Die wichtigsten Dinge werden noch 2009 angepackt!"
Grillmeier zum Hochwasserschutz: ..." Wir haben eine Kosten-Nutzenanalyse gemacht, da ist der Rothenstädter Bach an Nr. 4 gesetzt" ..." es wurde der Wirkungsfaktor ermittelt" ..." mit den Maßnahmen wird eine Leistungsverbesserung im Bereich der Retension erreicht, das betriffte die ganze Bachbetterweiterung." ..." Stadt kann nicht alles auf einmal machen" ..." haben bereits Bach gereinigt und Rechen eingebaut" ..." wir können jetzt auch nicht zu viel investieren, um nicht für die größere Maßnahme die Zuschüsse zu verlieren, werden aber Verbesserungen noch durchführen!"
Daraufhin gab es dann die Schilder-Diskussion mit zuständigem Rechtsdezernenten Hubmann. Er meinte, er habe eine Belohnung in der Verwaltung ausgelobt, für jeden, welcher ein Verkehrsschild finde, das abgebaut werden könne. Aber er habe diese Belohnung bis jetzt nicht auszahlen müssen. Als dann der Rothenstädter Bürger meinte, er habe sich die 150.-€ wohl verdient, relativierte Hubmann seine Versprechung. Er habe nichts von 150.-€ gesagt und im Haushalt sei das natürlich auch nicht vorgesehen, aber er würde eine Belohnung aus eigener Tasche bezahlt haben! Jedenfalls werde er, Hubmann, sich den Straßenabschnitt ansehen!
Dann ging es um die Kirchenstraße mit den Verkehrsbehinderungen durch parkende Arbeitnehmer Autos, rangierende Groß-Lastwägen. Herr Hubmann meinte: ..." Der nächste Redner will da schon wieder Schilder!"
Darauf antwortete der Kläger: ..." Ich will keine Schilder, nein, nein, ich will da keine Autos haben!" ..." Ich will, daß die Stadt das Problem endlich angeht!"
Der klagende Bürger wiederholte dann nochmals die Argumente, zeichnete ein drastisches Bild der Verkehrslage anhand von vielen Beispielen und drang darauf, daß Abhilfe geschaffen werden müsse.
Nun mischte sich Stadtplaner Zeiss in die Diskussion: ..." Ich habe mit offenen Ohren zugehört. Das Problem war mir nicht bekannt. Ich werde sehen, ob das, was sich dort abspielt mit der erteilten Baugenehmigung vereinbar ist. In vielen Fällen, wo in Mischgebieten Gewerbe angesiedelt ist, ist alles gleichrangig nebeneinander, wenn aber Störungen nicht mehr hinnehmbar sind, muß man regulierend eingreifen!"
OB Seggewißabschließend: ..." Wir schauen uns die Durchfahrtgeschichte an!"
Dann war auch noch die Breitbandgeschichte abzuhandeln. Die Erörterung brachte keine Hoffnung auf Anschluß oder Verlegung eines Kabels dafür meinte OB Seggewiß ggf. über Funkwellen eine Anschlußmöglichkeit zu sehen. ..." Als Alternative wäre da noch der Richtfunk. Aber da erheben sich die Fragen wer bekommt die Gebühr, wohin stellen wir die Masten und dann gibt es die Diskussion um Strahlen. Menschen, die sagen Elektrosmog sei gefährlich kaufen aber ihren 9 jährigen Kindern bereits Handy´s! Setzen damit die Kinder höherer Strahlung aus als Richtfunk. Wenn diese Diskussion aufkommt, muß man sehen, daß wir schnell einig werden!"
Es meldete sich ein Besucher, welcher Herrn OB Seggewiß zu verstehen gab, daß es diesen Richtfunk auch als optischen Richtfunk gäbe, ohne Radio- oder Elektrostrahlen. Er bot an, wenn es erwünscht sei, dazu Hilfestellung zu leisten. Darüber war OB Seggewiß angetan. Er wollte darauf zurückkommen.
Die Veranstaltung neigte sich dem Ende zu und OB Seggewiß meinte: ..." Haben Sie den Eindruck, daß etwas nicht beantwortet ist?" ..." Das ist offensichtlich nicht der Fall." ..." Wir fahren jetzt noch zum Wendehammer und sehen uns die Verkehrssituation an." ..." Ich will aber die Veranstaltung nicht unnötig in die Länge ziehen, in der Kürze liegt die Würze!" ..." Wünsche allen einen guten Nachhauseweg!" ..." Danke!
Das war es dann auch schon. Ich habe 70 Anwesende gezählt: 15 Stadträte, 4 Wirtschaftspersonal, 2 Pressevertreter, 10 Städt. Bedienstete 1 OB 1 stv.Bgmstr. 37 BürgerInnen
Anmerkung zur Einberufung der Bürgerversammlungen und den damit verbundenen Rechten der Bürger:
Gemäß Art. 18 Gemeindeordnung wären Empfehlungen der Bürgerversammlung innerhalb von 3 Monaten im Stadtrat zu behandeln. Da es aber zu keinen formal ordnungsgemäßen "Empfehlungen" gekommen ist, weil Herr OB nicht nur auf eine Tagesordnung, sondern auf die jeweilige Abstimmung zu den aufgeworfenen Kritikpunkten verzichtete, muß kein einziger angesprochener Punkt im Weidener Stadtrat behandelt werden! Die Rothenstädter Bürger können also lediglich zusehen, ob und was mit ihren Anregungen, Anträgen und Kritikpunkten von der Verwaltung gemacht wird! Einen Anspruch auf Behandlung im Stadtrat haben sie nicht!
Auch so kann man Bürger- und Mitwirkungsrechte beschneiden!
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haben die Rothenstädter Bürger vielleicht nicht noch die Möglichkeit, durch schriftliche Nachfragen/Anträge oder ähnliches ihre wichtigen(wenn auch der Stadt Weiden eventuell unangenehme?)Anliegen in die Stadtratsrunde zu bringen?
Was soll eine Bürgerversammlung wenn sich die Verantwortlichen in einer gemeinsamen Kaffeerunde zusammensetzen und sich gegenseitig beglückwünschen, da sie ihre Pflicht zur Bürgerbeteiligung mit so einer Veranstaltung erfüllt haben? Eine Verpflichtung, die Punkte zu behandeln beziehungsweise Abhilfe zu schaffen aber nicht besteht!
Bemerkung:prinzipiell finde ich es gut, wenn Bürgerversammlungen durchgeführt werden. Das gab es meines Wissens in der Schröpf-Ära kaum.
Ja, es ist richtig, daß sich Bürger mit Eingaben und Beschwerden an den Stadtrat wenden können. Genau das praktiziere ich, wenn mir irgend etwas nicht gefällt! Folgende gesetzliche Grundlagen gibt es dafür: - Art. 115 Bayerische Verfassung, - Art. 17 GG, - Art.56 (3) GO;
Der Unterschied zwischen den Eingaben nach diesen Gesetzesgrundlagen liegt darin, daß das Einzeleingaben sind, während ein Abstimmungsbeschluß einer Bürgerversammlung mit Anspruch auf "Behandlung" ein ganz anderes Gewicht hat. Es sei darauf hingewiesen, daß in allen Fällen nur eine "Behandlung" vorgesehen ist. Das kann eine Beratung im Stadtrat sein, das kann auch zu einer Beschlußfassung führen, das kann aber auch so sein, wie in Weiden "behandelt" wird. Da bekommt man zur Eingabe eine Stellungnahme der Frau Dippold, unterzeichnet von OB Seggewiß mit der Mitteilung, daß die Eingabe und die Antwort irgend wann dem Stadtrat vorgelegt wird. Diese Vorlage wird dann als Tagesordnungspunkt ganz hinten in der Tagesordnung aufgeführt.
Dann ruft der OB diesen Tagesordnungspunkt auf und sagt: "Die Eingabe von WISP und meine Antwort darauf, liegt Ihnen zur Kenntnis vor!"
Das war es dann auch schon. Nur, wenn irgend ein Stadtrat aus Interesse an dieser Eingabe sich meldete und irgend welche Rückfragen, Vorschläge oder sonstige Anmerkungen dazu hätte, würde es dann zum Thema in der Sitzung und die "Behandlung" beschränkt sich dann nicht mehr nur auf "Kenntnisnahme"!
Bisher hat keine einzige Eingabe von WISP oder unserem gemeinnützigen Verein HSW e.V. irgend eine/n Stadträtin/-rat interessiert, niemand hatte eine Nachfrage oder einen Klärungsbedarf. Das zeigt nicht nur Desinteresse des Stadtrates, sondern auch die bornierte Arroganz dieser Damen und Herren!
Bei Beschlüssen der Bürgerversammlung könnte das natürlich auch so "verarbeitet" und "gehandhabt" werden, nur, ich möchte den Bürgermeister und Stadtrat sehen, der Entscheidungen einer Bürgerversammlung sich so zu "behandeln" getraut?
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Da hat doch der Ex-CSU Stadtrat und Mitglied im Bauausschuss seine alten Scheunen an die Iliotec vermietet und alles baurechtlich einwandfrei vom Bauausschuss genehmigen lassen.
Der Hägler Mieter hat ohne Ausschreibung anschließend die Bebauung aller städtischen Dächer mit Solarenergie bekommen, bis heute wurde dieser Vertrag nicht voll erfüllt, Mitbewerber hatten keine Chance. Aber das war sicher Zufall.
Was die Stadt daran verdient ist geheim, sicher ist jedoch der Hägler und ILOTEC haben verdient.
Der Stadtrat, besonders die Grünen und die SPD haben diesen wichtigen Energieentscheid jubelnd mitgetragen. Ich glaube bei der Stadt ist außer Spesen sonst nichts mehr gewesen.
Da sollen sich die Anlieger bloß nicht aufregen, das ist halt Energiepolitik al`a Weidner Stadtrat.
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Seggewiß:
seine alten Scheunen an die Iliotec vermietet und alles baurechtlich einwandfrei vom Bauausschuss