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Weidener Initiative für Soziale Politik

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Dieses Thema hat 16 Antworten
und wurde 1.821 mal aufgerufen
 Wirtschaft
majortom80


Beiträge: 584

06.07.2009 08:22
ÖPNV... Zitat · Antworten

Auch der Herr Wieder schreibt interessante Sachen im NT...

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/189899...ritten,1,0.html

Da gibt es einen Antrag der Bürgerliste, den Liberalen und den Freien Wählern welcher seit Monaten unbeachtet dem Stadtrat vorliegt...

Das passt zu Seggewiß und seiner unfähigen Verwaltung...

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

Pinasse


Beiträge: 350

07.07.2009 00:42
#2 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Ich war heute in der Stadtratssitzung, da war vorgesehen, den Rank-Antrag zum ÖPNV, in den nichtöffentlichen Teil zu schieben. Ist aber nicht gelungen!!!!

Morgen werde ich einen Kurzbericht und Kurzkommentar hier einstellen!
Heute bin ich zu müde und fixi-foxi!

Schlaft schön!
Pinasse

DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN

Goldfisch


Beiträge: 10

07.07.2009 06:56
#3 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Danke Pinasse für die viele Mühe die Sie sich machen um uns Bürger fair über die Hintergründe der Seggewiß-Hubmann-Machtpolitik zu informieren.
Es ist unglaublich mit welchen Tricks hier gearbeitet wird.

Ich habe Seggewiß gewählt wünsche mir jetzt aber Hans Schröpf zurück.

Ich freue mich auf die Berichterstattung der Sitzung. Bitte lassen Sie sich nicht einschüchtern.

Vielen Dank für Ihr Engagement.


majortom80


Beiträge: 584

07.07.2009 08:34
#4 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Hallo Goldfisch!

Bitte glauben Sie mir, dass sich weder Pinasse noch ein anderes WISP-Mitglied von irgend jemand einschüchtern lässt...

Wir wollen in Weiden etwas verändern und wir werden nicht zurückschreiten, denn für uns gibt es nur den Weg nach vorne....

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

08.07.2009 11:20
#5 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Hier ein Artikel aus dem NT

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/190227...leiben,1,0.html

Danke Herr Helgath

In Antwort auf:
Zitat NT:
"Aufgrund welcher Kriterien wird geprüft, wenn's keinen Vertrag gibt?"


Dieser Satz bringt den Vertrag der Stadt mit dem ÖPNV-Betreiber Wies auf den Punkt......

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

Best-Ages


Beiträge: 7

15.07.2009 15:18
#6 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Der Landkreis hat früher als Wies dort auch Monopolist war, jede Menge Geld an Wies bezahlt.

Es gab Ärger, Wies ist nicht mehr Monopolist und der Landkreis zahlt jetzt wesentlicher für den ÖPNV.

Schon seltsam, oder?

Pinasse


Beiträge: 350

23.10.2009 12:53
#7 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

WISP 23.10.2009
Weidener Initiative für soziale Politik
C/o Luise Nomayo
Zum Eicherlgarten
92711 Parkstein


Herrn
Oberbürgermeister Kurt Seggewiss
Neues Rathaus
92637 Weiden

Vorab mit e-mail an: < oberbuergermeister@weiden-oberpfalz.de>


Betr.: HVA-Ausschuss vom 08.10.2009;
Hier : ÖPNV-Gutachten Dr. Felix Berschin;


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Seggewiss!


In der öffentlichen HVA-Sitzung wurden Inhalte und Stellungnahmen des, von der Stadt in Auftrag gegebenen ÖPNV-Gutachtens vom Verfasser, Herrn Dr. Felix Berschin, selbst vorgetragen.
Da dieses Gutachten aus öffentlichen Mitteln der Stadt bezahlt wurde, den Ausschussmitgliedern mit der Tagesordnung zugestellt worden ist und in öffentlicher Sitzung der Inhalt vorgetragen wurde, ist davon auszugehen, daß es der Öffentlichkeit zur Einsicht, bzw. in Kopie zur Aushändigung, zur Verfügung steht und nicht der Geheimhaltung unterliegt.

Ich ersuche daher um die Übersendung einer Kopie dieses Gutachtens und ich werde die dafür ggf. anfallenden Unkosten erstatten.
Veranlassen Sie daher die Übersendung des ÖPNV-Gutachten des Herrn Dr. Felix Berschin an meine o.a. Adresse und lassen Sie die Rechnung beilegen!


Hochachtungsvoll


Luise Nomayo
Sprecherin von WISP



DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN

majortom80


Beiträge: 584

30.10.2009 15:15
#8 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Siehe dazu mein Beitrag vor 13 Minuten....

In der Tagesordnung groß Angekündigt, doch es gab wie immer keinerlei Anlage...
Dieses Gutachten wurde weder im Internet veröffentlicht, noch wurde es den Besuchern der HVA-Sitzung in Kopie ausgehändigt...

Wie immer viel Geheimnisskrämerei um nichts....
Den ich gehe davon aus, dass dieses sogen. Gutachten genau so eine "Luftnummer" ist wie das angebliche Energiegutachten....
Also letztendlich nicht das Geld wert, was die Stadt und Ihre unfähigen Stadträte dafür bezahlt/dafür bereit gestellt haben......

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

Pinasse


Beiträge: 350

03.11.2009 15:20
#9 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Ich habe bis zum heutigen Tag keine Antwort auf mein Ersuchen, entweder in das ÖPNV-Gutachten Einsicht zu nehmen, oder es als Kopie ausgehändigt zu erhalten.

Dafür hat mir Herr OB Seggewiß, auf meine Eingabe an den Stadtrat:
- zu den falschen Aussagen des Herrn Berufsstadtrates und Rechtsdezernenten Hubmann,
- zu den Kosten eines Rechtsstreites der Stadt Weiden gegen die Regierung vor dem Verwaltungsgericht Regensburg und
- zur Behauptung des Herrn Dr. Berschin, in Bezug auf seine Behauptung, eine Linienkonzession koste 15 000.- €,
von Herrn Hubmann antworten lassen.
Ich stelle nachfolgend meine Eingabe an die Stadtrat und auch das Antwortschreiben des Herrn OB Seggewiß hier ein!

Doch zuerst noch mein Bericht vom Verlauf und den Eindrücken der HVA-Umwelt- und Stadtwerkeausschussitzung vom 08.10.09

Es ist ein,
- ja, wie könnte es anders sein –,
subjektiver Bericht,
weil ergänzt durch Zusatzinformationen und ergänzende Erläuterungen.

Das, am 25.03.09 im NT („Hintergrund“ rg) angekündigte ÖPNV-Gutachten, welches bereits im Juli 09 auf dem Tisch des Stadtrates liegen sollte, hatte nun endlich den HVA- und Werkausschuss erreicht!
Das 30-seitige Gutachten wurde nicht mit den Tagesordnungsunterlagen veröffentlicht, ich war also auf „das gesprochene Wort“ und die „Overheadprojektion“ in der Sitzung angewiesen,
- keine leichte Aufgabe!
Ob diese "Aufgabe" von allen Ausschussmitgliedern geschultert werden konnte, daran hatte ich meine großen Zweifel, einige Redebeiträge bestätigen mir das Gegenteil!
Genau das scheint aber strategisch eingeplant gewesen zu sein.
Also Wirrheit und Verwirrung war bewußt gesteuert!

Ich verweise deshalb schon jetzt auf die Ausführungen des Herrn Hubmann im Antwortbrief des Herrn OB Seggewiss auf meine Eingabe an den Stadtrat!

Natürlich wurde von OB Seggewiß im Verlauf der Sitzung und als protestierendes Gemurre aufkam versprochen, daß jedes Stadtratsmitglied dieses ÖPNV-Konvolut erhält,
- was gleichzeitig mir signalisierte, daß auch Stadräte nicht vollzählig informiert wurden.

Endlich“ deshalb, weil für drei ÖPNV-Linien die Konzessionen bei der Regierung d. Opf. in Kürze auslaufen, ohne daß der Stadtrat, respektive das zuständige HVA-Gremium, in irgend einer Weise bisher irgend eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen, insbesonders in Anbetracht der neuen ÖPNV-Richtline, welche die EU ab 01.12.09 umgesetzt wissen möchte, getroffen hätte.
Man hatte lediglich den Beschluß gefaßt, die beiden auslaufenden Linien 5, 6 und 7 bis 2013 weiterzuführen, um dann, bei Auslaufen auch der restlichen 4 Linien, alle zusammen ausschreiben zu können. Dieser Beschluß sollte der Regierung vorgelegt werden, um die Konzessionen so lange für die Fa. Wies zu verlängern.

So unbeleckt wie im März 09, als das Thema virulent wurde und
– man muß es positiv in Erinnerung bringen, daß ein Degelmann und ein Rank sich für klare Verhältnisse einsetzten, was die Verträge mit dem Unternehmer, aber auch die Ursachen für die hohen Zuschüssen von jährlich fast einer Million EURO betrafen -,
so borniert und unbedarft wurde am 08.10.09 das Thema ÖPNV wieder „abgearbeitet“!

Nein, vom Gutachter kam nichts, als das, was bereits im März 09 an rechtlichen Daten und Zusammenhängen bekannt war.

Die neue EU-Richtlinie stellt darauf ab, daß die Kommunen als Träger agieren und die Linien ausschreiben müssen, damit ein fairer Wettbewerb entstehen kann und damit auch der Träger, nämlich die Kommunen, einen Vorteil haben.

Der Witz mit Anlauf ist, daß die Regierung der Opf. nun, da nichts von der Stadt seit März 09 gekommen ist und offensichtlich der Unternehmer wirtschaftliche Sicherheit dort einforderte, die auslaufenden Linien 5,6 , statt wie im gefaßten Stadtratsbeschluß nur bis 2013, nun bis 2015 an die Fa. Barth. Wies e.K. vergeben wurden!

Man erinnere sich, was da alles in dieser Stadtratssitzung geschimpft, gestritten und vorgeworfen wurde.
Es war da wiederum die Rede davon, daß die Ausschreibung der Linien durch die Stadtwerke erfolgen könnte, wenn 2013 alle Linien frei würden.
Es sollte, wenn möglich, das gesamte ÖPNV-Liniengeschäft nicht gestückelt werden, sondern in einem Paket ausgeschrieben werden, wobei abzusehen ist, daß andere und kleinere Unternehmen keine Chance haben würden, sich an der einen oder anderen Linie beteiligen zu können.

Tja, und in diesem Sinne ging es dann am 08.10.09 im HVA-Ausschuss weiter!

Ich hatte mich bei den Ausführungen dieses Gutachters gefragt, wer ihm eigentlich den Auftrag zur Erstellung seines Gutachtens erteilt habe und wer das Gutachten bezahlte!
Mit dieser Überlegung war ich nicht alleine, denn auch Herr Gebhardt, welcher anwesend war, stellte diese Frage an Herrn OB Seggewiß!
Jedenfalls ging es in den Ausführungen des Gutachters maßgeblich um die Sorge, das Monopolgeschäft dem bisherigen ÖPNV-Anbieters in Weiden, der Fa. Wies, weiter zu sichern.

Der Gutachter machte das sehr gut.
Alle waren verwirrter als vorher, insbesonders, weil er es verstand, die gestellten Fragen mit großen, abschweifenden Wortschwallen abzuwehren, bzw. die Fragen zurückzugeben, indem er den Stadtrat daran erinnerte, daß dieser das Gremium sei, das Entscheidungen zu treffen habe!

Der anwesende Firmenchef, Herr Wies, war´s sichtlich zufrieden, er verließ gemeinsam und lächelnd mit dem Gutachter, nach dessen Vortrag, den Ort des Kampfes.

Sie überließen Seggewiß und Hubmann die Nacharbeit die da lautete:
Alternative 1:
Wir beschließen, daß Widerspruch und Klage gegen die Regierung geführt wird, weil die Konzessionen für die Linien 5 u. 6 bereits 2013 und nicht erst 2015 auslaufen sollen,
- es koste, lt. Hubmann, bei einem Streitwert von 40 000.- € zwischen 12 000.- und 20 000.- €, wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht verloren geht, das beinhalte dann auch die Kosten für die Anwälte beider Parteien.

Der Gutachter würzte diese Aussicht vorher noch mit der impertinenten Prognose, die Richter würden sich sicherlich nicht über die Arbeit einer solchen Klage freuen und schon aus diesem Grunde sei ein Erfolg zweifelhaft!!!!!!
Er meinte sogar, daß man nicht alles was er noch dazu sagen könnte, in dieser Öffentlichkeit sagen kann!!!!!

Alternative 2:
Man verhandle mit der Regierung, stelle in Aussicht den Termin 2015 zu akzeptieren, wenn dann alle Konzessionen zusammen zur Ausschreibung freigegeben würden!

Natürlich entschied sich der HVA für diesen Zusatz und die „Verhandlungen“ mit der Regierung, was bedeutet, daß sowohl die drei jetzt auslaufenden Linien weitere 6 Jahre in der Hand von Wies sind und dazu auch die Linien die 2013 auslaufen bis zum Jahr 2015!

Ich habe aus meinem umfangreichen Protokoll die Eindrücke und Ergebnisse zusammengefaßt und kann nur anerkennend sagen:
Danke Herr Rank!
Danke Herr Sindersberger!
...mehr war nicht,
...weniger und schlimmer aber schon,
...die Stadt wird auch in Zukunft 1 Mio.€ Zuschuss in den Weidener ÖPNV buttern und dazu noch lobpreisen und Halleluia singen!




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Pinasse


Beiträge: 350

03.11.2009 15:28
#10 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

WISP – Weidener Initiative für Soziale Politik 15.10.09
C/o Luise Nomayo
Zum Eicherlgarten 7
92711 Parkstein



An den
Weidener Stadtrat
z.Hd.H. OB Kurt Seggewiß
Neues Rathaus
92637 Weiden


Betr.: Eingabe
zur gemeinsamen Ausschusssitzung HVA- und Werkausschuss der Stadt Weiden, am
08.10.09, im großen Sitzungssaal des Rathauses, unter Leitung von Herrn OB
Seggewiss;

Hier : Falsche Auskünfte des Herrn Hubmann, Berufsstadtrat und Dezernent, im
Zusammenhang mit der Entscheidung zum ÖPNV und dem weiteren Vorgehen der
Stadt Weiden gegenüber der Regierung d. Opf.;
Falsche Angaben des Gutachters, Herrn Dr. Berschin, zu Konzessionskosten für eine
Linie im Weidener ÖPNV;


Sehr geehrte Mitglieder des Weidener Stadtes!

Vorausschicken möchte ich:
Der Beschlussfassung des HVA- und des Werkausschusses, zum weiteren Vorgehen in Sachen ÖPNV, war ein Vortrag des bestellten ÖPNV-Gutachters, Herrn Dr. Felix Berschin, vorgeschaltet.
Während der Darlegungen, insbesonders als es um die Kosten und Zuschüsse an die Firma Wies ging, welche das ÖPNV-Monopol für die Stadt Weiden ausübt, meinte Herr Dr. Berschin, daß schon die Konzession für eine Linie ca. 15 000.- € kosten würde.

Diese Behauptung ist falsch.
Die Beantragung einer Konzession für den Linienverkehr in Weiden kostet bei der Regierung d. Opf. lediglich Antrags- und Genehmigungsgebühren zwischen 100.- und 150.- €!

Weshalb der Gutachter diese exorbitant hohen Kosten als Lasten der Fa. Wies nannte, ist nur damit erklärbar, daß er, u.a. mit Aufzählung weiterer Kosten, wie Abschreibungen, Verzinsung des Kapitals und zu gewährender Gewinnmargen, die Weidener Zuschusshöhe von 855 000.- €/a begründen und eine unzulässige „Überkompensation“ des Monopolinhabers ausschließen wollte!

Überzeugend ist aber diese Argumentation mit falschen Zahlen nicht!

Der Weidener Stadtrat sollte sich daher bei ÖPNV-Entscheidungen nicht auf diese Ausführungen verlassen, auch wenn sie von einem Gutachter gemacht wurden!

Nach dem Vortrag von Herrn Dr. Berschin, erfolgte die Beratung im Ausschuss darüber, ob gegen die Vergabe der Konzessionen für die Linien 5 und 6 durch die Regierung d.Opf., bis zum Jahr 2015, geklagt werden solle. Hierüber wurde auch im Zeitungsartikel vom 10./11.10.09 („Kein Krieg mit Regierung“) DER NEUE TAG ausführlich berichtet und dabei insbesonders Herr Rechtsdezernent und Berufsstadtrat Hubmann zitiert.

In der Beratung, um das weitere Vorgehen der Stadt Weiden gegenüber der Regierung der Oberpfalz, stellte Herr Stadtrat Gebhardt, SPD, folgende Frage:
„Wie teuer kommt es der Stadt, gegen diese Festlegung der Regierung, Klage zu erheben?“

Daraufhin antwortete Herr Hubmann, Berufsstadtrat und Rechtsdezernent der Stadt Weiden:
„Man muß von einem Streitwert im Verwaltungsverfahren von 40 000.- € ausgehen.
Wenn der Prozess verloren wird, sind nicht nur die Gerichtskosten, sondern auch die Anwaltskosten für beide Parteien zu bezahlen.
Ich schätze, daß dann die Stadt Weiden zwischen 12 000.- und 20 000.- € zu bezahlen hat.“

Diese Aussage zum Risiko so hoher Kosten, war dann der Grund für die Mehrheitsentscheidung im HVA, jenen, während der Sitzung von Herrn Hubmann überraschend hervorgeholten „Alternativvorschlag“ zu wählen.
Danach wurde beschlossen, mit der Regierung „nochmals zu verhandeln“, damit dann 2015 auch alle Linien gemeinsam auslaufen und im Gesamtpaket vergeben werden könnten, statt
„einen zwei Jahre dauernden Krieg zu führen“ (Zitat OB Seggewiß)!

Die Behauptung des Herrn Rechtsdezernenten und Berufsstadtrat Hubmann, zur Höhe der Kosten des Verwaltungsrechtsverfahrens gegen die Regierung der Oberpfalz, ist falsch.

Selbst wenn ein Streitwert in Höhe von 40 000.- € vom Verwaltungsgericht in der Kostenentscheidung festgesetzt würde,
- was in dieser exorbitanten Höhe und bei dieser Sachlage bezweifelt werden darf -,
würden sich bei einem völligen Scheitern des Prozesses, die Verfahrenskosten (also einschl. Anwaltskosten für beide Seiten) insgesamt maximal auf 10% des, von Herrn Hubmann genannten Betrages belaufen!

Ohne sich mit Absichten, bzw. Hintergründen, solch eklatanter Falschinformationen auseinandersetzen zu wollen, die Herr Hubmann gegenüber dem Stadtrat, noch dazu als Sachverständiger (Rechtsdezernent) und als Beratungsinstanz (Berufsstadtrat) äußerte, ist nüchtern festzustellen, daß die Ausschuss-Mitglieder bei ihrer Entscheidungsfindung falsch unterrichtet und damit getäuscht wurden.

Diesen Vertrauensbruch sollten die Mitglieder des Stadtrates eigenverantwortlich, auch gegenüber der Öffentlichkeit aufarbeiten und man muß hoffen, daß solche Täuschungsversuche nicht ohne Konsequenzen bleiben!

Mit freundlichen Grüßen
Luise Nomayo
Sprecherin WISP


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Pinasse


Beiträge: 350

03.11.2009 15:38
#11 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Antwortschreiben von OB Seggewiß am 23.10.09 auf meine Eingabe vom 15.10.09 im Anhang!

Es fällt auf:

- Herr OB Seggewiß "antwortet" selbst nicht, nimmt keine eigene Stellung und macht keine Aussage zu meinen Beschwerdepunkten. Er läßt von Herrn Rechtsdezernenten Hubmann antworten, also jener Person, die Ursache und Grund der Beschwerde ist!

- Herr Dr. Berschin bestreitet gesagt zu haben, daß eine Linien-Konzession 15 000.- € koste. Er habe sich nur mit dem Thema "Sinnhaftigkeit beschäftigt".
Herr Dr. Berschin hat diese Aussage gemacht.
Es gibt sicher auch noch andere Zuhörer und Stadträte, welche diese Anmerkung des Herrn Dr. Berschin gehört haben!

- "Auch Herrn Berufsstadtrat Hubmann ist eine derartige Aussage nicht erinnerlich."
Es bedeutet nicht, daß diese Aussage von Herrn Dr. Berschin nicht gemacht wurde, nur weil diese Herrn Hubmann nicht mehr "erinnerlich" ist!

- "Der Streitwert von 40 000.- € wurde vom Verwaltungsgericht Regensburg bereits mit Beschluß vom 14.09.08 festgesetzt.
Der Streitwert für die zur Abstimmung stehenden Linien 5 und 6 konnten gar nicht in einem Beschluß des Verwaltungsgerichtes festgesetzt werden, denn der angegebene Beschlußzeitpunkt 14.09.08 liegt ein Jahr zurück. Da gab es noch keine Linienauseinandersetzung mit der Regierung d.Opf.!

- "Auch diese Festsetzung des Verwaltungsgerichts wurde von Herrn Berufsm. StR Hubmann ausdrücklich erwähnt"
Abgesehen davon, daß er sich nicht auf so einen Streitwertbeschluss des Verwaltungsgerichtes beziehen kann, weil ein evtl. zu beantragendes Verfahren, gerade in dieser HVA-Sitzung, entschieden werden sollte (es wurde ja dann auch abgelehnt) also noch gar kein "Beschluß" in dieser Sache ergangen ist,
hat Herr Hubmann zu keinem Zeitpunkt während des öffentlichen Teils der HVA-Sitzung erläutert, wie er zur Höhe von
40 000.- € Streitwert gekommen ist.

- Jetzt wird es aber ganz kurios! Während im Stadtrat immer davon die Rede war, daß gegen die Konzessionsverlängerung beim Verwaltungsgericht Regensburg (also 1. Instanz) gegen die Regierung d. Opf. Klage erhoben werden könnte, ist im Schreiben des Herrn OB Seggewiß bei den "Kostenaufschlüsselungen" nicht mehr die Rede davon, daß der Antrag gegen die Regierung gehen solle, sondern es ist von den Anwaltskosten des Herrn Wies und der Stadt Weiden die Rede und dann auch gleich für die 2. Instanz am Oberverwaltungsgericht in München!

- "Laut einschlägiger Prozesskostenrisikotabelle ......Hinzu kommen folgende Reisekosten für den Anwalt der Fa. Wies: Fahrtkosten Osnabrück - Regensburg - Osnabrück, geschätzt 1 000km á 0,30 € = 300,- € + 60.-€ Abwesenheitsgeld + 100.- € Übernachtung + Mehrwertsteuer = 547,40 €.
Also, Wies ist weder Kläger noch Beklagter in dem Verwaltungsgerichtsverfahren gegen die Regierung d.Opf.! Er ist also in diesem Verfahren nicht "aktiv legitimiert", will sagen, es betrifft ihn nicht.
Trotzden verrät Herr Hubmann auch gleich, daß Herr Wies einen Anwalt aus Osnabrück bestellen wird, statt seinen juristischen Berater und Freund Dr. Rittmann zu beauftragen.

- Aber der Gipfel dieser Rabulistik ist, daß Herr Hubmann auch für die Stadt Weiden einen Anwalt alsSpezialisten aus Bremen in seine Kostenkalkulation mit einbezieht.

Die falschen und überhöhten Kostenschätzungen im HVA am 08.10.09, müssen offensichtlich nun in irgend einer Weise gerechtfertigt werden.
Einmal geschieht dies mit Fahrtkosten von zwei Anwälten, die Herr Hubmann durch die ganze BRD reisen läßt.
Ein weiteres Mal berechnet er schon Kosten für die 2. Instanz im Voraus, die überhaupt nie zur Diskussion standen!
Ein besonderer Highlight ist natürlich die Einbeziehung von Herrn Wies als Kostenfaktor in das Verfahren.

Sollte es wirklich um einen Streitwert in Höhe von 40 000.- € gehen, was bezweifelt werden muß, da es nicht um die Vergabe der Konzessionen an sich geht, sondern lediglich um deren Dauer, dann wären die Kosten für die erste Instanz nach der genannten "Prozesskostenrisikotabelle" bei vorsteuerabzugsberechtigten Klägern und Beklagten insgesamt
6 752,00 €


Selbst wenn Herr Hubmann eine weitere Berufungsinstanz bei seiner abgegebenen Kostenschätzung von"20 000.- €" einbezogen hätte, würde sich nach der oben genannten Tabelle, für beide Verfahren insgesamt, nur ein Betrag von
13 976.40 €
errechnen!

Der Betrag für selbst zwei Instanzen läge damit weit unter 20 000.- €!

Im Übrigen würde bei einem Rechtsstreit gegen die Regierung d.Opf. sich diese durch die Landesanwaltschaft in Regensburg vertreten lassen und die hat ihren Sitz im gleichen Gebäude, wie das Verwaltungsgericht in Regensburg!

Es ist nun den Stadträten anheim gestellt, wie sie mit den Aussagen dieses Rechtsdezernenten weiter verfahren wollen. Die Kostenfrage war nämlich ein ganz wichtiges Entscheidungsmerkmal bei der Abstimmung, ob Klage beim Verwaltungsgericht Regensburg erhoben werden sollte, oder nicht!

Ich jedenfalls hätte nie so widerspruchslos diese unzutreffende Kostenschätzungen eines Rechtsdezernenten geschluckt, sondern eine Dienstaufsichtsbeschwerde bei der übergeordneten Aufsichtsbehörde gegen Herrn Hubmann eingereicht!



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Dateianlage:
Antwort Seggewiß ÖPNV 23.10.09.doc
Pinasse


Beiträge: 350

03.11.2009 23:57
#12 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Auch heute, war die Kopie des ÖPNV-Gutachtens noch nicht in meinem Postkasten!

Ich war in der Zwischenzeit nicht untätig und habe mir alle Protokolle und vor allem auch alle Zeitungsartikel über die Stadtratssitzungen zum ÖPNV in Weiden seit März 2009 angesehen.
Dabei habe ich mich mit den verschiedenen veröffentlichten Zahlen beschäftigt und diese untereinander auf Plausibilität geprüft.

Wenn "Lügen kurze Beine" haben, dann wäre Hubmann schon wegen dieses Merkmals verdächtig,
- aber eine solche Analogie wäre mir dann doch zu einfach und zu primitiv!

Ich werde demnächst meine Ergebnisse und Erkenntnisse hier einstellen,
bis dahin ist der oben veröffentlichte Seggewiss-Brief sicher noch ein harter, schwerverdaulicher Brocken?

Gute Nacht
Pinasse

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Pinasse


Beiträge: 350

09.11.2009 15:08
#13 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Das ÖPNV-Kurzgutachten(19 Seiten) wurde mir gegen Bezahlung der Kopiergebühren i.H. von 9.50€ ausgehändigt.
Ich habe es zwischenzeitlich auch schon mehrmals durchgeblättert!
Zusammenhängende Erörterungen und Sachlagebefunde gibt es nicht, es ist eine Schlagwortaufzählung, wie man das von Overhaed-Projektionen kennt.
Jedoch waren hier einige Daten genannt, die ich als wichtige Mosaiksteinchen erachte, um damit ein Bild zu Kosten, Nutzen und Qualität des Weidener ÖPNV, getragen und gehändelt von der Fa. Barth. Wies e.K., zu erstellen.

Andere Daten habe ich aus Zeitungsberichten "gesammelt". So entwickeln sich bereits Konturen,
die es unvoreingenommen und sachlich zu bewerten gilt,
die sich nicht mit den Einstellungen des Gutachters Dr. Berschin decken müssen,
die sicherlich auch Seggewiss und Hubmann nicht unbedingt so zu Gefallen sind.

Des weiteren wurde mir zugestanden, das Gesamtgutachten (30 Seiten) des Herrn Dr. Felix Berschin einzusehen, - natürlich auch abzuschreiben, denn Kopien wurden mir verweigert -!
Ich hatte bereits heute vormittags den ersten "Einsicht- und Abschreibetermin" wahrgenommen!

Auch dabei sind mir einige wichtige Daten bekannt geworden!

Ich will kein Monopol auf alle diese Daten und möchte daher jedem User die Möglichkeit geben, anhand der gesammelten Informationen, mit mir "querzudenken", "querzurechnen" und zu einem Urteil zu gelangen!

Hier schon einmal folgende Daten mit Quellenangaben und einige Rechenspielchen:

ÖPNV-Daten gegeben:

45,10 €/ Busstunde
2,17 € /km
64 Fahrten/Einwohner/a
19 Fahrten/Einwohner/a ohne Schülerverkehr

(Quelle) Kurzgutachten S. 3, Dr. Berschin vom 08.10.09

Finanzierung des ÖPNV bei Wies:
43,7 % Ticketerlöse
21.4 % Förderung Bund
32.5 % Defizitausgleich Stadt
2.4 % Werbung
100 % insgesamt

78 000.- €/a Wies „für Arbeitsleistung“

(Quelle) NT 25.03.09 „Angemerkt“ v. Ralph Gammanick

955 000.- € Defizit 2008 = 100 000.- € höher als 2007
3 240 000 Passagiere 2008 = 3.78 % mehr als 2007
0.69 €/km Defizit

845 000.- € Defizitprognose für 2009
3 250 000 Fahrgastprognose (plus 10 000) für 2009


(Quelle) NT 25.03.09 „Mit Wies gut gefahren“ Ralph Gannanick



Rechenergebnisse aus vorhandenen Daten!


45.10 €/ Busstunde : 2.17 €/km = 20,78
a) 20.78 gefahrene Kilometer in der Stunde

955 000.- € (Defizit/2008) = 32.5 % + 21.4 % (Zuschuss Bund u. Stadt)
= 53,9 % Zuschuss;
= 53.9 % Defizit
b) Jahresdefizit des ÖPNV-Wies 53.9 %

955 000.- € : 53.9 x 100 = 1.771.799,63 €
c) Wies Gesamteinnahme 2008: 1 771 799.63 €

0.69 € Defizit/km = 0.69 : [2.17 €/km : 100]
= 0.69: 0,0217
= 31,80 % Defizit
d) Bei 2.17 € Kosten eines gefahrenen Kilometers wäre bei 0.69 € nur 31.80% defizitär!
Vergleich zwischen Prozentsatz aus Gesamtdefizit Wies ÖPNV:
Aus b) = 53.90 %
Aus d) = 31.80 %
Differenz = 22,10 %
e) Die Defizitangaben der Fa Wies von 0.69 €/km müssen falsch sein

53.90 % von 2.17 €/km = 53.90 x [2.17 € : 100]
= 53.90 x 0,0217 €
= 1,16963 €
f) Bei einem Defizit von 53.90 %/a, beträgt das Defizit 1.17 € pro gefahrener Kilometer!

Defizit/2008 = 955 000. -€
Gesamtkosten/km = 2.17 €/km
Daraus folgt:
955 000.- € : 2.17 €/km = 440 092,17 km
g) Das Defizit der Fa. Wies 2008 reicht aus, um bei einem Kostenfaktor von 2.17 €/km insgesamt die Strecke von 440 092 km, ohne einen einzigen Passagier innerhalb des Stadtgebietes Weiden zurückzulegen! Das wäre eine Strecke so lang, wie 10 mal um den Erdumfang!

Defizit 2008 = 955 000.- €
Kompensation f. Arbeitsleistung = 78 000.- €
Daraus folgt:
78 000.- : [955 000.- : 100] = 8,18 %
h) Im Defizit von 955 000.- € (2008), sind für die Fa. Wies rd. 8 % als „Arbeitsleistung“ zur Erschaffung dieses

DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN

Pinasse


Beiträge: 350

09.11.2009 15:08
#14 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Wiederholung des vorherigen Beitrags, aber formatiert zur besseren Übersicht!

Das ÖPNV-Kurzgutachten(19 Seiten) wurde mir gegen Bezahlung der Kopiergebühren i.H. von 9.50€ ausgehändigt.
Ich habe es zwischenzeitlich auch schon mehrmals durchgeblättert!
Zusammenhängende Erörterungen und Sachlagebefunde gibt es nicht, es ist eine Schlagwortaufzählung, wie man das von Overhaed-Projektionen kennt.
Jedoch waren hier einige Daten genannt, die ich als wichtige Mosaiksteinchen erachte, um damit ein Bild zu Kosten, Nutzen und Qualität des Weidener ÖPNV, getragen und gehändelt von der Fa. Barth. Wies e.K., zu erstellen.

Andere Daten habe ich aus Zeitungsberichten "gesammelt". So entwickeln sich bereits Konturen,
die es unvoreingenommen und sachlich zu bewerten gilt,
die sich nicht mit den Einstellungen des Gutachters Dr. Berschin decken müssen,
die sicherlich auch Seggewiss und Hubmann nicht unbedingt so zu Gefallen sind.

Des weiteren wurde mir zugestanden, das Gesamtgutachten (30 Seiten) des Herrn Dr. Felix Berschin einzusehen, - natürlich auch abzuschreiben, denn Kopien wurden mir verweigert -!
Ich hatte bereits heute vormittags den ersten "Einsicht- und Abschreibetermin" wahrgenommen!

Auch dabei sind mir einige wichtige Daten bekannt geworden!

Ich will kein Monopol auf alle diese Daten und möchte daher jedem User die Möglichkeit geben, anhand der gesammelten Informationen, mit mir "querzudenken", "querzurechnen" und zu einem Urteil zu gelangen!

Hier schon einmal folgende Daten mit Quellenangaben und einige Rechenspielchen:

ÖPNV-Daten gegeben:

45,10 €/ Kosten einer Busstunde;
2,17 € /km-Gesamtkosten für einen gefahrenen Kilometer;
64 Fahrten/Einwohner/a insgesamt Schüler und Fahrgäste;
19 Fahrten/Einwohner/a nur Fahrgäste ohne Schülerverkehr;

(Quelle) Kurzgutachten S. 3, Dr. Berschin vom 08.10.09

Finanzierung des ÖPNV bei Wies:
43,7 % Ticketerlöse
21.4 % Förderung Bund
32.5 % Defizitausgleich Stadt
2.4 % Werbung
100 % insgesamt

78 000.- €/a Wies „für Arbeitsleistung“

(Quelle) NT 25.03.09 „Angemerkt“ v. Ralph Gammanick

955 000.- € Defizit 2008 = 100 000.- € höher, als 2007
3 240 000 Passagiere 2008 = 3.78 % mehr, als 2007
0.69 €/km Defizitkosten für einen gefahrenen Kilometer;


845 000.- € Defizitprognose für 2009
3 250 000 Fahrgastprognose (plus 10 000) für 2009

(Quelle) NT 25.03.09 „Mit Wies gut gefahren“ Ralph Gannanick

20 km Fahrleistung im Durchschnitt für eine Betriebsstunde
Vollgutachten Dr. Felix Berschin (Einsichtnahme heute,9.11.09)

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Erste "Querrechnungen" aus obigen Daten!

45.10 €/Busstunde : 2.17 €/km = 20,78
a) ergibt: 20.78 gefahrene Kilometer in der Stunde(diese Rechnung wurde heute bei Einsicht in das Vollgutachten
bestätigt, auch hier wurden im Durchschnitt mit 20 zurückgelegten Kilometern in der Stunde genannt)

955 000.- € (Defizit/2008)
= 32.5 % + 21.4 % (Zuschuss Bund u. Stadt)
= 53,9 % Zuschuss;
= 53.9 % Defizit

b)Jahresdefizit des ÖPNV-Wies 2008 53.9 %

955 000.- € : 53.9 x 100 = 1.771.799,63 €
c) Wies Gesamteinnahme 2008 aus ÖPNV Weiden: 1 771 799.63 €

0.69 € Defizit/km
= 0.69 : [2.17 €/km : 100]
= 0.69: 0,0217
= 31,80 % Defizit

d) Bei 2.17 € Kosten eines gefahrenen Kilometers wären bei 0.69 € nur 31.80% defizitär!

Vergleich zwischen Prozentsatz aus Gesamtdefizit Wies ÖPNV:
Aus b) = 53.90 %
Aus d) = 31.80 %
Differenz = 22,10 %

e) Die Defizitangaben der Fa Wies von 0.69 €/km müssen falsch sein

53.90 % von 2.17 €/km
= 53.90 x [2.17 €:100]
= 53.90 x 0,0217 €
= 1,16963 €

f) Bei einem Defizit von 53.90 %/a, beträgt das Defizit 1.17 € pro gefahrener Kilometer!

Defizit/2008
= 955 000. -€
Gesamtkosten/km
= 2.17 €/km

Daraus folgt:
955 000.- € : 2.17 €/km
= 440 092,17 km/a

g) Das Defizit der Fa. Wies 2008 reicht aus, um bei einem Kostenfaktor von 2.17 €/km insgesamt die Strecke von 440 092 km, ohne einen einzigen Passagier innerhalb des Stadtgebietes Weiden zurückzulegen!
Das wäre eine Strecke so lang, wie 10 mal um den Erdumfang!

Defizit 2008 = 955 000.- €
Kompensation f. "Arbeitsleistung"(Gewinnkompensation?) = 78 000.- €

Daraus folgt:
78 000.- : [955 000.- : 100] = 8,18 %
h) Im Defizit von 955 000.- € (2008), sind für die Fa. Wies rd. 8 % als „Arbeitsleistung“ enthalten, neben einem angeblichen Gehalt als Geschäftsführer der Fa. Barth. Wies, welche den ÖPNV Weiden betreibt!

Viel Spaß bei den Rechenspielen!
Fortsetzung, bzw. Ergänzung folgt!

DER WAHRE CHARAKTER EINES MENSCHEN ZEIGT SICH NICHT BEI DER ERSTEN BEGEGNUNG, SONDERN BEI DER LETZTEN

majortom80


Beiträge: 584

12.02.2010 08:30
#15 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Hier der Bericht des NT:

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/219373...ds_eng,1,0.html

Die Busse kommen in Weiden nur noch schlecht durch...
Gut das allein ist nicht interessant, denn in anderen Städten ist es genau so...

Wenn man allerdings den letzten Satz im Artikel, liest und dann Pinasses Beitrag, (oben drüber) -hier besonders den vorletzten Absatz (Buchstabe g)- dann ergibt sich da ein Zusammenhang

Wie steht Ihr zum ÖPNV??

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

19.02.2010 08:11
#16 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

Hier der Bericht:

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/220581...nsport,1,0.html


Leider kann man wie immer den Artikel nicht ganz im Netz lesen..
Es wurde Anzeige gegen einen Busfahrer vom Wies erstattet...

Ein Kind im Rollstuhl wollte in den Bus einsteigen, darauf kam der Busfahrer um Ihr zu helfen..
Dabei soll dieser dann "Ausfallend" geworden sein...

Kann jemand malden ganzen Artikel einscannen und hier einstellen??

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

majortom80


Beiträge: 584

20.02.2010 12:22
#17 RE: ÖPNV... Zitat · Antworten

gestern gab es wohl noch einen Artikel zu dem o.a. im NT ...
Ich habe diesen zwar nicht gesehen aber naja...

http://www.oberpfalznetz.de/onetz/220735..._davon,1,0.html

Bei dem Herrn Grundler (städtischer Behindertenbeauftragter) sind wohl auch Beschwerden, über die Wieß Mitarbeiter eingegangen...

---dum spiro spero (da ich lebe, hoffe ich)---

 Sprung  

           Sitzungsplan des Stadtrates                                         Staatsschuldenuhr                                       aktuelle Petitionen im Bundestag                                       Tacheles - Sozialhilfe                                       neuste Urteile des Bundessozialgerichtes



 
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